Arbeitsentwurf zu Nutzungsbedingungen für die Website und Esi.Med. Nicht freigegeben; Nutzerkreis und Leistungsumfang sind zu prüfen.

1. Leistungen

1. Generic Software GbR (im Folgenden: "Generic Software") stellt auf diesen Internet-Seiten (im Folgenden: "Website" oder auch „Websites“) Informationen über das Unternehmen und Esi.Med sowie Dokumente zum Download bereit. Ein kostenloser Softwaredownload wird derzeit nicht angeboten.
2. In der Regel stehen die Websites 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Generic Software GbR jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Websites. Generic Software GbR ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Websites einzustellen.
3. Nutzerkreis und Anwendbarkeit gesetzlicher Vorschriften sind für Generic Software GbR noch zu prüfen und dürfen mit diesem Arbeitsentwurf nicht als festgelegt oder ausgeschlossen verstanden werden.

2. Nutzungsrechte an Software, Dokumentation und Informationen

1. Die Nutzung heruntergeladener Software, Dokumente und Informationen unterliegen diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Software, Dokumenten oder Informationen, den früher bereits mit Generic Software GbR vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
2. Dem Nutzer steht das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und kostenfreie Recht zu, die ihm überlassene Software, die - soweit vorhanden - dazugehörige Dokumentation sowie die Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Generic Software GbR verfolgten Zweck entspricht.
3. Weder die Software noch deren Dokumentation oder Informationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Der Nutzer darf weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen und er darf keine Teile herauslösen, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes erlaubt. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.
4. Die Software, die Dokumentation und die Informationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von der Software noch von der Dokumentation oder von den Informationen entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

3. Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:
   • Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
   • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
   • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
   • sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen;
   • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
   • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
   • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
2. Generic Software GbR darf den Zugang zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus den Ziffern 3.1, 7.1 oder 8 verstößt. Generic Software GbR haftet nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.

4. Hyperlinks

1. Die Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Generic Software GbR übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder Zusicherungen noch macht Generic Software GbR sich diese Webseiten zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

5. Haftung zu Rechts- und Sachmängeln

1. Sofern Software, Dokumentationen oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentationen und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
2. Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei Kauf festzulegen.

6. Sonstige Haftung, Viren

1. Die Haftung von Generic Software GbR für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 5 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Generic Software GbR ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
2. Obschon sich Generic Software GbR stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert Generic Software GbR keine Virenfreiheit. Dem Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von Software, Dokumenten und Informationen, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um keine Viren auf die Website zu übertragen.
3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 6.1 und 6.2 nicht verbunden.

7. Geistiges Eigentum

1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 2 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Generic Software GbR weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, werden keine weiteren Rechte eingeräumt, noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht von Generic Software GbR, derartige Rechte einzuräumen.

8. Datenschutz

1. Sofern zur Nutzung der Website oder zur Erbringung von Leistungen durch Generic Software GbR die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers erforderlich sein sollte, wird Generic Software GbR die Vorschriften der Datenschutzgesetze beachten.

9. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Sitz der Generic Software GbR.
3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.